Allgemeine Geschäftsbedingungen Diabetes E-Shop

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Diabetes E-Shop (nachstehend: „AGB“) der Medtronic (Schweiz) AG (nachstehend: „Medtronic“) sowie die als verbindlich erklärten https://medtronic-diabetes.com/de-CH/datenschutzerklarung und https://medtronic-diabetes.com/de-CH/nutzungsbedingungen regeln die mit dem Kauf von Produkten (nachstehend: „Produkt“ oder „Artikel“) über den Medtronic Diabetes eShop und der Nutzung von Dienstleistungen des Medtronic Diabetes eShops im Zusammenhang stehenden Rechte und Pflichten. Die Dienstleistungen des Medtronic Diabetes eShops umfassen alle Dienstleistungen, bei welchen mittels elektronischer Geräte (Computer, Mobile Phones usw.) auf Dienstleistungen zugegriffen wird (z. B. E-Commerce, SMS-Dienste, Newsletters usw.).

Medtronic ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu verändern und die jeweils aktuelle Version auf https://medtronic-diabetes.com zu veröffentlichen. Massgebend sind die im Zeitpunkt des Kaufs von Produkten über den Medtronic Diabetes eShop und der Nutzung von Dienstleistungen des Medtronic Diabetes eShops gültigen AGB.

Allgemeines

Die Anmeldung, Eröffnung und der Unterhalt des Benutzungskontos sind kostenlos. Die Angaben des Benutzungskontos sind persönlich und dürfen durch die Benutzer nicht an Dritte übertragen werden.

Ohne Eröffnung eines Benutzungskontos können die Dienstleistungen der Medtronic nicht in Anspruch genommen werden. Zugang zu den Dienstleistungen erhält mithin nur, wer sich mit dem von Medtronic bereitgestellten Legitimationsverfahren legitimiert.

Es besteht kein Anspruch auf Anmeldung, Eröffnung eines Benutzungskontos, auf Nutzung der Website oder Inanspruchnahme von Dienstleistungen von www.medtronic-diabetes.com. Medtronic ist berechtigt, ohne Angabe von Gründen eine Anmeldung jederzeit abzulehnen oder einen Benutzer von weiteren Bestellungen auszuschliessen oder eine Nutzung zu verbieten.

Der Medtronic Diabetes eShop steht gegenwärtig nur natürlichen Personen zur Verfügung. Geschäftskunden und medizinische Gesellschaften bitten wir um Kontaktaufnahme wie folgt: Mail, Telefon Kundendienst / Betriebszeiten sowie Post oder Fax.

Handlungsfähigkeit

Eine natürliche Person kann ein Benutzungskonto nur eröffnen, wenn sie unbeschränkt handlungsfähig ist. Minderjährige (Personen unter 18 Jahren) sowie Bevormundete können kein Benutzungskonto eröffnen.

Persönliche Angaben

Die bei der Anmeldung zwingend einzugebenden Angaben (im Anmeldeformular mit * gekennzeichnet) müssen vollständig und wahrheitsgetreu sein. Wer ein Benutzungskonto eröffnet hat, ist verpflichtet, allfällige Änderungen der persönlichen Angaben sofort nachzuführen, so dass die Angaben jederzeit vollständig und wahrheitsgetreu sind.

Die Dienstleistungen der Medtronic stehen ausschliesslich Benutzern mit Zustell- und Zahlungsadresse in der Schweiz zur Verfügung. Medtronic ist berechtigt, Bestellungen aus dem Ausland nicht auszuführen.

Geheimhaltung Passwort

Wer ein Benutzungskonto eröffnet hat, ist verpflichtet, das Passwort zur Anmeldung jederzeit geheim zu halten und niemals Dritten bekannt zu geben oder zugänglich zu machen. Wer ein Benutzungskonto eröffnet hat, ist weiter verpflichtet, allfällig weitere Legitimationsmittel gegen missbräuchliche Verwendung durch Dritte zu schützen. Das Passwort und das Legitimationsmittel sind persönliche Merkmale und dürfen nicht an Dritte weitergegeben oder aufgezeichnet werden. Wer ein Benutzungskonto eröffnet hat, trägt sämtliche Risiken, die sich aus der Preisgabe oder Aufzeichnung seiner Legitimationsmittel ergeben.

Bestehen beim Benutzer die Befürchtung, dass Dritte Zugang zu oder Kenntnis von seinen Legitimationsmitteln gewonnen haben, so ist Medtronic unverzüglich zu kontaktieren und das Benutzungskonto sperren zu lassen.

Diese Pflichten gelten auch für Bevollmächtigte.

Bestellung und Verwendung der Produkte ausschliesslich zum Eigengebrauch

Der Benutzer darf ausschliesslich Produkte zum Eigengebrauch bestellen. Der Benutzer ist nicht berechtigt, über den Medtronic Diabetes eShop bezogene Produkte selber weiter zu verkaufen, tauschen oder anderweitig entgeltlich oder unentgeltlich abzugeben.

Verwendung der Produkte in Eigenverantwortung. Rücksprache mit Arzt.

Die Verwendung der Produkte erfolgt in ausschliesslicher Eigenverantwortung des Benutzers gemäss den mitgelieferten Produktinformationen. Der Benutzer ist gehalten, im Bedarfsfall mit seinem behandelnden Arzt Rücksprache zu nehmen.

Zustandekommen des Vertrags

Der Benutzer unterbreitet Medtronic eine Kaufofferte, indem er seine Bestellung auf dem Medtronic Diabetes eShop freigibt.

Der Benutzer ist verpflichtet, seinen Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag vollständig und fristgerecht nachzukommen.

Der Kaufpreis versteht sich immer exklusive Mehrwertsteuer und exklusive Gebühren für die Übergabe oder den Transport. Der Kaufpreis und die Liefergebühren werden sofort zur Zahlung fällig und dem Benutzer mittels Einzahlungsschein in Rechnung gestellt oder ab seiner Kreditkarte belastet. Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage. Nach Ablauf der Zahlungsfrist wird dem Benutzer ohne Mahnung ein Verzugszins von 6% in Rechnung gestellt. Sollte der Benutzer seine Zahlungen nicht begleichen und Medtronic Mahnschritte einleiten müssen, können zusätzlich Mahngebühren in Rechnung gestellt werden.

Die Preisangaben dürfen von Medtronic jederzeit geändert werden, ohne dass der Benutzer vorgängig informiert werden müsste. Medtronic wird jedoch keine Preisänderungen vornehmen, nachdem der Benutzer eine Bestellung abgeschickt hat.

Medtronic ist weiter berechtigt, einen Benutzer von Neubestellungen auszuschliessen und noch nicht ausgeführte Lieferungen zurückbehalten, wenn aus früheren Lieferungen noch unbezahlte Rechnungen offen sein sollten. Der Benutzer hat in eigener Verantwortung dafür zu sorgen, dass er stets ausreichend Produkte gekauft hat, um seinen Eigenbedarf auch bei einem Rücktritt durch Medtronic decken zu können.

Medtronic ist berechtigt, die Bestellmengen pro Benutzer nach eigenem Ermessen zu beschränken und bloss Teillieferungen auszuführen und Teilrechnungen auszustellen. Der Benutzer verpflichtet sich, auch solche Teillieferungen anzunehmen und Teilrechnungen zu bezahlen. Medtronic gibt insbesondere keine Zusicherung zur tatsächlichen Verfügbarkeit der auf der Website erscheinenden Produkte ab und behält sich das Recht vor, das Produkte-Sortiment jederzeit anzupassen, ohne dass dem Benutzer dadurch Rechte gegen Medtronic auf Erfüllung des Vertrags oder Schadenersatz erwachsen würden. Der Benutzer hat insbesondere in eigener Verantwortung dafür zu sorgen, dass er stets ausreichend Produkte gekauft hat, um seinen Eigenbedarf auf bei einem Rücktritt durch Medtronic decken zu können.

Medtronic ist berechtigt, einen Benutzer ohne Angabe von Gründen, insbesondere bei Missachtung der AGB jederzeit auszuschliessen, eine weitere Nutzung zu verbieten oder eine Dienstleistung einzustellen, ohne dass dem betreffenden Benutzer hieraus Ansprüche gegen Medtronic erwachsen. Medtronic ist weiter berechtigt, einen Benutzer vorübergehend zu sperren oder definitiv auszuschliessen, wenn es möglich erscheint, dass ein anderer bereits gesperrter oder ausgeschlossener Benutzer (wie z.B. Familienangehörige oder Hausgenossen) über andere Benutzerkonten Geschäfte abwickelt, abgewickelt hat oder abzuwickeln beabsichtigt.

Einstellgebühren, Abschlussgebühren sowie Gebühren für Einstelloptionen zuzüglich allfälliger Mahnspesen und Umtriebsentschädigungen sind durch den Benutzer auch bei einer dauerhaften oder bloss vorübergehenden Sperrung geschuldet.

Gesperrte Benutzer haben kein Recht, sich ohne vorgängig eingeholtes Einverständnis von Medtronic wieder anzumelden, sei es unter eigenem, sei es unter fremdem Namen.

Es gelten die Garantiebestimmungen gemäss Benutzerhandbuch. Jegliche gesetzlichen Gewährleistungsansprüche werden wegbedungen.

Allgemeines

Sowohl geöffnete als auch ungeöffnete Verpackungen von Verbrauchsmaterialien (Sensoren, Reservoirs und Infusionssets) oder Accessoires sind von der Rückgabe ausgeschlossen. Bei Rückgabe erfolgt keine Gutschrift. Ausgenommen von dieser Regelung sind mangelhafte Produkte.

Besondere Regelungen bei Produktreklamationen:
Bei Produkten, die Gegenstand einer Produktreklamation sind, gilt folgender Ablauf:
Bitte kontaktieren Sie unsere kostenfreie Service-Rufnummer 0800 633 333 und melden Sie uns die Produktbeschwerde, mit Angabe der Artikelnummer, LOT-Nummer, der detaillierten Beschreibung der Reklamation und der Anzahl der betroffenen Produkte telefonisch.

Beanstandete Produkte können nur in vorheriger Absprache mit der Hotline und entsprechender Registrierung zurückgesendet werden.

Bei falsch bestellter oder falsch gelieferter Ware, wenden Sie sich bitte zuerst an unser Kundenservice unter 0800 633 333 oder per E-Mail an cs.diabetes@medtronic.com

Medtronic ist berechtigt, einzelne oder alle Rechte und Pflichten aus diesen AGB an einen Dritten zu übertragen oder durch einen Dritten ausüben zu lassen, insbesondere allfällige Inkassomassnahmen.

Der E-Commerce-Verkehr erfolgt über das Internet. Medtronic schliesst die Haftung für jegliche Schäden aus der Benutzung des Internets aus. Insbesondere haftet Medtronic nicht für Schäden, die aus technischen Defekten oder mutmasslichen Netzüberlastungen entstehen.

Obschon für Dienstleistungen und Kauf über den Medtronic Diabetes eShop verschlüsselte Verfahren mit hohem Sicherheitsstandard angewendet werden, kann eine absolute Sicherheit nicht gewährleistet werden.

Der Benutzer nimmt insbesondere folgende Risiken zur Kenntnis:

• Ungenügende Systemkenntnisse und mangelnde Sicherheitsvorkehrungen können einen unberechtigten Zugriff erleichtern. Es obliegt dem Benutzer, sich über die erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen genau zu informieren und seinen Computer durch aktuelle Software und aktuelle Schutzprogramme zu schützen.
• Es besteht die Gefahr, dass sich ein Dritter während der Nutzung des Internets unbemerkt Zugang zum Computer des Benutzers verschafft. Diese Gefahr besteht z.B., wenn Software aus nicht vertrauenswürdiger Quelle verwendet wird.
• Es besteht die Gefahr, dass sich bei der Nutzung des Internets Computerviren im Computer ausbreiten. Entsprechende Software kann den Kunden/die Kundin bei seinen/ihren Sicherheitsvorkehrungen unterstützen.

Eine Haftung von Medtronic für die zeitweilige Nichtverfügbarkeit der Website, den Ausfall einzelner oder sämtlicher Website-Funktionen oder Fehlfunktionen der Website ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet Medtronic nicht für technische Probleme, aufgrund derer Bestellungen nicht, verspätet oder fehlerhaft angenommen oder verarbeitet werden. Die Website von Medtronic kann wegen Wartungsarbeiten oder anderen Gründen zeitweise nicht oder nur beschränkt zur Verfügung stehen, ohne dass dem Benutzer hieraus Ansprüche gegenüber Medtronic erwachsen würden. Bei der Feststellung von Sicherheitsrisiken behält sich Medtronic jederzeit vor, die Dienstleistungen des Medtronic Diabetes eShops bis zur Behebung dieser Risiken zu unterbrechen. Für den aus diesem Unterbruch allfällig entstandenen Schaden übernimmt Medtronic keine Haftung.

Die Haftung von MEDTRONIC - gleich aus welchem Rechtsgrund - ist beschränkt auf Schäden, die MEDTRONIC oder ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich, grob fahrlässig oder bei der Verletzung von für die Erfüllung des Vertragszwecks wesentlichen Pflichten leicht fahrlässig herbeigeführt haben. In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung von MEDTRONIC der Höhe nach beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung für MEDTRONIC vorhersehbar waren. Schadensersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt. Der Käufer stellt MEDTRONIC von allen Schadensersatzpflichten – gleich aus welchem Rechtsgrund – frei, die dadurch entstehen, dass er die von MEDTRONIC gelieferten Produkte weiterverkauft hat und im Rahmen dieses Weiterverkaufs MEDTRONIC oder Dritten dadurch Schäden entstehen, dass die gelieferten Produkte unsachgemäss transportiert, gelagert oder verwendet werden. Diese Freistellung bezieht sich auch auf Schäden, die MEDTRONIC oder Dritten dadurch entstehen, dass der Käufer den auf ihn entfallenden gesetzlichen Informations- und Meldepflichten nicht nachkommt.

Der Kaufvertrag unterliegt schweizerischem Recht. Es gelten die gesetzlichen Gerichtstände.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen in wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung.

Der Benutzer ist damit einverstanden, dass die persönlichen Daten an Medtronic, verbundene Unternehmen (einschliesslich Medtronic, Inc., eine in den USA ansässige Gesellschaft), ordnungsgemäss bevollmächtigte Dienstleister oder Bevollmächtigte übermittelt und von ihnen verarbeitet werden dürfen, und zwar zum Zwecke der Verwaltung dieser Vereinbarung und der Durchführung und Verwaltung der damit verbundenen Geschäfte von Medtronic, einschliesslich für alle einschlägigen regulatorischen oder anderen Zwecke, soweit gesetzlich vorgeschrieben. Für die Verwendung von Daten des Benutzers gelten https://www.medtronic-diabetes.com/de-CH/datenschutzerklarung.